Macht – Wissen – Recht.

Luisa Pischtschan
Politikwissenschaft & Germanistik — Universität Greifswald

Fernab der legislativen und exekutiven Instanzen in einem politischen System vermitteln die rechtsprechenden Institutionen in juristisch unklaren oder strittigen Fällen zwischen mehreren Beteiligten. Die Judikative soll eine unabhängige als auch gesetzeskonforme Auslegung gewährleisten und beruht auf dem demokratischen Grundprinzip der Rechtsstaatlichkeit. Mithilfe von Michel Foucaults Machtanalytik, in der Wissen und Macht eng miteinander verflochten sind, wurden Urteile des höchsten rechtsprechenden Organs der Bundesrepublik Deutschland untersucht – dem Bundesverfassungsgericht. Im Fokus des Beitrags sollen die argumentativen Strukturen stehen, die die RichterInnen zur Rechtfertigung der Beschlüsse nutzten. Viele der begründenden Aussagen rekurrieren auf die gesellschaftliche und kulturelle Prägung der BRD. Ausgehend von dieser Beobachtung soll im Zuge des Vortrags gemeinsam diskutiert werden, inwiefern prägende Faktoren, die eine Kollektividentität maßgeblich beeinfluss(t)en, die notwendige Legitimation liefern, um im politischen System fungieren zu können.